Zentrale Wahlkommission: Keine Probleme mit Wahlmaschinen erwartet

Die Vorbereitungen für die maschinelle Stimmabgabe bei den bevorstehenden vorgezogenen Parlamentswahlen am 19. April verlaufen planmäßig, und es werden keine Probleme mit den Geräten erwartet. Das erklärte die Sprecherin der Zentralen Wahlkommission, Rossiza Matewa, im Fernsehsender bTV.

Sie betonte, dass der Ablauf der Garantiefrist der Maschinen deren Funktionsfähigkeit nicht gefährde.

„Alle für die Wahlen eingesetzten Maschinen wurden vor 2021 angeschafft, doch das bedeutet nicht, dass sie nicht funktionieren können. Der Staat übernimmt die Verantwortung für Wartung und Reparaturen auf eigene Kosten, falls ein Gerät ausfällt“, fügte Rossiza Matewa hinzu.

„Es gibt keinerlei Beweise dafür, dass Wahlmaschinen manipuliert werden können“, erklärte der Minister für elektronische Verwaltung, Georgi Scharkow, in der Volksversammlung.

Mit Maschinen wird in 9.354 Wahllokalen im Land abgestimmt. Die Zahl der Wahllokale mit maschineller Stimmabgabe wird auf Grundlage der vorläufigen Wählerlisten festgelegt, in denen jeweils mehr als 299 Wahlberechtigte eingetragen sind.

Anträge für die Stimmabgabe im Ausland können bis zum 24. März eingereicht werden. Bisher haben mehr als 13.000 Personen ihr Interesse bekundet, an den Wahlen teilzunehmen.